Cuche et Couche

Herbstsession 2001 (aktualisiert: 10.01.04)
Fragestunde im Nationalrat. "Zusatzfragen" können Klippen sein. Hier ein Beispiel zur Rolle von Wirtschaftsinteressen in öffentlicher Gesundheit; aus dem amtlichen Bulletin mit Kommentar von Konradin Kreuzer Cuche et Couche Nationalrat Fernand CUCHE fragte am 11.6.01 (01.5059) zu einem Rundschreiben des Bundesamtes für Veterinärwesen über die häufigsten Anzeichen und Symptome der Rinderseuche BSE, mit Andeutungen über allfällige Strafbarkeit von Rindviehhaltern und über Widersprüche in Bewilligungen des gleichen Bundesamtes. "Ist der Bund bereit, ein Rundschreiben an alle Rindviehhalter zu senden, in dem er zugibt, nicht alle Massnahmen im richtigen Moment ergriffen zu haben, und dafür auch die Gründe angibt?" In seiner Antwort betont der zuständige Bundesrat Pascal COUCHEPIN (Volkswirtschafts-Minister), dass dank der gezielten und wirksamen getroffenen Massnahmen die Schweiz relativ gut dastehe, und er schloss: "La circulaire que M. Cuche propose d'envoyer à tous les détenteurs de bétail bovin est superflue, puisque les mesures prises par la Confédération ont toujours été conformes aux derniers résultats de la recherche scientifique." Fernand CUCHE (Verts, NE): " ... Je pose une question complémentaire: est-ce-que, derrière les arguments que vous évoquez, vous n'avez pas voulu sauvegarder, pendant un certain nombre d'années, les intérêts des moulins et des fournisseurs de denrées alimentaires pour le bétail bovin?" COUCHEPIN Pascal, conseiller fédéral: "Je ne peux pas parler pour la période pendant laquelle je n'étais pas à la tête de ce département, dont dépend l'Office fédéral de l'agriculture, et je n'ai d'ailleurs pas beaucoup de doutes que la réponse aurait été la même que celle que je vais vous donner dans un instant. Jamais, au grand jamais, lorsqu'il s'est agi de santé animal ou de santé humaine, nous n'avons laissé entrer dans notre décision des considérations bassement mercantiles, en vue de protéger des intérêts matériels. La priorité absolue a toujours été donnée aux décisions favorables à la protection de la santé animale ou humaine. Jamais, jamais des intérêts mercantils ne sont entrés en jeu et ont contrebalancé des intérêts de santé publique." Vier mal "jamais", auf deutsch: nie - nie - nie - nie hätten rein materielle Interessen in unsere Entscheidungen der öffentlichen Gesundheit hereingespielt, etwa um materielle Interessen zu schützen. Die absolute Priorität lag immer auf der Seite des Schutzes von Gesundheit der Tiere und der Menschen. – Da hat Herr COUCHEPIN das Maul etwas gar voll genommen. Erinnerungen nicht nur an einzelne Vorfälle, sondern an eigentliche Gewohnheiten in schweizerischen Amtsstuben, werden wach. Die Politik überhaupt - nicht nur die schweizerische oder die des Volkswirtschafts-Departements, wägt generell ab zwischen Anliegen von Naturschutz / Ökologie / Gesundheit / Nachhaltigkeit... einerseits und Kosten und wirtschaftlichem Nutzen anderseits. Die Bindung der Hochschulen an wirtschaftliche Interessen wird massiv verstärkt. Das ist Wirtschaftspolitik auf Kosten des Sektors Bildung. Die Motive sind "intérêts mercantils", gefördert vom Bund. Im erst kürzlich ergänzten Universitätsrat Basel zum Beispiel sind 6 der 9 Mitglieder Wirtschaftsvertreter (u.a. Staatssekretär BLANKART, ehemals Direktor des Bundesamts für Aussenwirtschaft und Delegierter für Handelsverträge; einige sind Verwaltungsräte oder ehemalige Kaderleute der Privatwirtschaft). Viele grosse Projekte sind und werden überwiegend wirtschaftlichen Interessen untergeordnet. Ich nenne hier nur zwei von vielen Beispielen, die wir kritisch bearbeitet haben: Das eine: als in den 70er Jahren die Notfallschutz-Zönchen rund um die Atomkraftwerke errechnet und in Kraft gesetzt wurden. Aus Kostengründen wurden sie um den Bedrohungsfaktor 10 verkleinert. Der Schwindel ist trotz vielfacher Einwendungen heute noch nicht zugegeben, geschweige denn korrigiert worden. Der damalige üble Trick ist in der nux (Nr.2, März 1980; laufende Nummer 11) genauer beschrieben worden. Peter COURVOISIER, Physiker, Chef der Sektion für Sicherheitsfragen von Atomanlagen SSA (der 70er Jahre) und Direktor der daraus erweiterten Abteilung für die Sicherheit der Kernanlagen ASK (heute HSK oder Hauptabteilung ..) hatte mehrmals öffentlich versichert, dass Kosten in seinen Konzepten für die Sicherheit der Bevölkerung keine Rolle spielen. Dazu wurden die Kostenberechnungen entsprechend angepasst. Beispiel: ASK, 5303 Würenlingen, 18.Januar 1980; gez. P. Couvoisier: [ gekürzt ] Abschätzung der Kosten eines schweren KKW-Unfalls Um den Stellenwert von Unfallfolgen bei AKW zu charakterisieren, wird ein sehr schwerer hypothetischer Unfall in einem AKW mit 1 Mio kW (1000 MW) Leistung im Schweizer Mittelland betrachtet, der nach dem gegenwärtigen Stand des Wissens das mögliche Spektrum der Folgen eines solchen Unfalles nach aussen stellvertretend gut wiedergibt und der durch eine Eintrittswahrscheinlichkeit zwischen 1 : 1'000'000 und 1 : 10'000'000 pro Jahr charakterisiert ist. Es sind hier einige Arten von Schäden zu untersuchen, die sich primär in Schäden an Leib und Leben sowie Sachschäden unterteilen lassen. Schäden an Leib und Leben Es könnte eine Anzahl von Akut-Strahlenerkrankungen auftreten, deren Höhe von der rechtzeitigen Erteilung und der Befolgung der Anweisungen an die Bevölkerung stark abhängig wäre. Diese Anzahl könnte 500 erreichen. Nach einer kürzlichen Studie über Verkehrsunfall-Folgekosten (Versorgerschaden) ist mit Fr. 365' 000 pro Verkehrstoten im Durchschnitt zu rechnen, welche Zahl auch hier zutreffen dürfte. Dies ergibt Gesamtkosten von rund 180 Mio Fr. Aus den gleichen Gründen könnten kurzzeitige Invaliditäten bei einer Gruppe der Bevölkerung und eventuell der öffentlichen Dienste entstehen, die etwa gleich gross wären wie die unter 1 genannte Anzahl von Betroffenen. Setzt man die Kosten für ihre Behandlung und Rehabilitation gleich hoch an wie bei 1 für den Versorgerschaden, was wohl pessimistisch ist, so ist hier erneut ein Betrag von 180 Mio FR. zu erwarten. Spätschäden infolge Krebserzeugung könnten die Grössenordnung 10'000 Fälle erreichen. Die ersten Fälle mit tödlichem Ausgang würden sich nach einigen Jahren manifestieren, die letzten wären nach 30 bis 40 Jahren zu erwarten. Während dieser Zeit ereignen sich in der betroffenen Bevölkerung etwa 120'000 Spontanfälle von tödlichen Krebserkrankungen, deren Ursache nichts mit der Bestrahlung durch den Betrieb des den Unfall verursachenden KKW zu tun haben. Durch den Unfall würden also die tödlichen Krebserkrankungen in der betroffenen Bevölkerung um etwa 7 % erhöht werden. Auch wenn die Anzahl der Fälle höher liegt als bei den Akut-Todesfällen, ist der Eintritt zeitlich stark zu höherem Lebensalter der Betroffenen verschoben, so dass die Kosten geringer sein werden als bei 1. Sie werden deshalb hier vernachlässigt. Die Anzahl der Erbschäden in allen Generationen von Nachkommen der durch den Unfall bestrahlten Bevölkerung könnte den Wert von 10'000 erreichen. , wovon etwa die Hälfte in den ersten beiden Nachfolge-Generationen (Kinder und Enkel) auftreten würde. Relativ zur Spontanrate gleichartiger Erbschäden ergäbe sich daraus eine Erhöhung um etwa 2 %. Nachdem diese Schäden im Einzelfall kaum kausal auf den KKW-Unfall zurückgeführt werden könnten und sie sich zudem über eine sehr lange Zeit erstrecken, soll auf die Abschätzung von Kosten verzichtet werden. B. Sachschäden 1. Als Folge der Geländeverstrahlung könnte ein Gebiet von rund 30 km2 so stark betroffen sein, dass es für lange Zeit aufgegeben werden muss. Es dürfte - - - usw. Die Verlustkosten des Gebietes werden mit etwa 2'000 Mio Fr. veranschlagt. Dazu wäre weiteres zu sagen, - - - . Der ungekürzte Bericht ist in der nux-Nummer 27 / Februar 1983 gedruckt. Ich habe jener nux die Überschritft "Folgekosten - 10 000 Wegwerf-Tote und 10 000 Wegwerf-Krüppel" gegeben. Der Trend ist deutlich: Die Tatsache, dass sich der Wirtschaftsstandort Schweiz im internationalen Wettbewerb nur behaupten kann, wenn es auch in Zukunft gelingt, innovative und konkurrenzfähige Arbeitsplätze anzubieten, hat den Ausschlag für die Schaffung des neuen Kompetenzzentrums gegeben. aus "SECO in Kürze" seco.admin.ch am 2.9.01. "Das Ressort 'Export-/Standortpromotion' (ehemals: Exportförderung und Standortmarketing Standort: Schweiz) besteht seit dem 1. April 2001. Damit bündeln wir wichtige Instrumente des Bundes zur Förderung unserer Wirtschaft in internationalen Geschäftsbeziehungen. . . ". Konradin Kreuzer

Herbstsession 2001 (aktualisiert: 10.01.04)

Fragestunde im Nationalrat. "Zusatzfragen" können Klippen sein.
Hier ein Beispiel zur Rolle von Wirtschaftsinteressen in öffentlicher Gesundheit;
aus dem amtlichen Bulletin mit Kommentar von Konradin Kreuzer

Cuche et Couche

Nationalrat Fernand CUCHE fragte am 11.6.01 (01.5059) zu einem Rundschreiben des Bundesamtes für Veterinärwesen über die häufigsten Anzeichen und Symptome der Rinderseuche BSE, mit Andeutungen über allfällige Strafbarkeit von Rindviehhaltern und über Widersprüche in Bewilligungen des gleichen Bundesamtes.
"Ist der Bund bereit, ein Rundschreiben an alle Rindviehhalter zu senden, in dem er zugibt, nicht alle Massnahmen im richtigen Moment ergriffen zu haben, und dafür auch die Gründe angibt?"

In seiner Antwort betont der zuständige Bundesrat Pascal COUCHEPIN (Volkswirtschafts-Minister), dass dank der gezielten und wirksamen getroffenen Massnahmen die Schweiz relativ gut dastehe, und er schloss:
"La circulaire que M. Cuche propose d'envoyer à tous les détenteurs de bétail bovin est superflue, puisque les mesures prises par la Confédération ont toujours été conformes aux derniers résultats de la recherche scientifique."

Fernand CUCHE (Verts, NE):
" ... Je pose une question complémentaire: est-ce-que, derrière les arguments que vous évoquez, vous n'avez pas voulu sauvegarder, pendant un certain nombre d'années, les intérêts des moulins et des fournisseurs de denrées alimentaires pour le bétail bovin?"

COUCHEPIN Pascal, conseiller fédéral:
"Je ne peux pas parler pour la période pendant laquelle je n'étais pas à la tête de ce département, dont dépend l'Office fédéral de l'agriculture, et je n'ai d'ailleurs pas beaucoup de doutes que la réponse aurait été la même que celle que je vais vous donner dans un instant. Jamais, au grand jamais, lorsqu'il s'est agi de santé animal ou de santé humaine, nous n'avons laissé entrer dans notre décision des considérations bassement mercantiles, en vue de protéger des intérêts matériels. La priorité absolue a toujours été donnée aux décisions favorables à la protection de la santé animale ou humaine. Jamais, jamais des intérêts mercantils ne sont entrés en jeu et ont contrebalancé des intérêts de santé publique."

Vier mal "jamais", auf deutsch: nie - nie - nie - nie hätten rein materielle Interessen in unsere Entscheidungen der öffentlichen Gesundheit hereingespielt, etwa um materielle Interessen zu schützen. Die absolute Priorität lag immer auf der Seite des Schutzes von Gesundheit der Tiere und der Menschen. –

Da hat Herr COUCHEPIN das Maul etwas gar voll genommen. Erinnerungen nicht nur an einzelne Vorfälle, sondern an eigentliche Gewohnheiten in schweizerischen Amtsstuben, werden wach. Die Politik überhaupt - nicht nur die schweizerische oder die des Volkswirtschafts-Departements, wägt generell ab zwischen Anliegen von Naturschutz / Ökologie / Gesundheit / Nachhaltigkeit... einerseits und Kosten und wirtschaftlichem Nutzen anderseits.

Die Bindung der Hochschulen an wirtschaftliche Interessen wird massiv verstärkt. Das ist Wirtschaftspolitik auf Kosten des Sektors Bildung. Die Motive sind "intérêts mercantils", gefördert vom Bund. Im erst kürzlich ergänzten Universitätsrat Basel zum Beispiel sind 6 der 9 Mitglieder Wirtschaftsvertreter (u.a. Staatssekretär BLANKART, ehemals Direktor des Bundesamts für Aussenwirtschaft und Delegierter für Handelsverträge; einige sind Verwaltungsräte oder ehemalige Kaderleute der Privatwirtschaft).

Viele grosse Projekte sind und werden überwiegend wirtschaftlichen Interessen untergeordnet. Ich nenne hier nur zwei von vielen Beispielen, die wir kritisch bearbeitet haben: Das eine: als in den 70er Jahren die Notfallschutz-Zönchen rund um die Atomkraftwerke errechnet und in Kraft gesetzt wurden. Aus Kostengründen wurden sie um den Bedrohungsfaktor 10 verkleinert. Der Schwindel ist trotz vielfacher Einwendungen heute noch nicht zugegeben, geschweige denn korrigiert worden. Der damalige üble Trick ist in der nux (Nr.2, März 1980; laufende Nummer 11) genauer beschrieben worden.

Peter COURVOISIER, Physiker, Chef der Sektion für Sicherheitsfragen von Atomanlagen SSA (der 70er Jahre) und Direktor der daraus erweiterten Abteilung für die Sicherheit der Kernanlagen ASK (heute HSK oder Hauptabteilung ..) hatte mehrmals öffentlich versichert, dass Kosten in seinen Konzepten für die Sicherheit der Bevölkerung keine Rolle spielen. Dazu wurden die Kostenberechnungen entsprechend angepasst. Beispiel:

ASK, 5303 Würenlingen, 18.Januar 1980; gez. P. Couvoisier: [ gekürzt *]

Abschätzung der Kosten eines schweren KKW-Unfalls

Um den Stellenwert von Unfallfolgen bei AKW zu charakterisieren, wird ein sehr schwerer hypothetischer Unfall in einem AKW mit 1 Mio kW (1000 MW) Leistung im Schweizer Mittelland betrachtet, der nach dem gegenwärtigen Stand des Wissens das mögliche Spektrum der Folgen eines solchen Unfalles nach aussen stellvertretend gut wiedergibt und der durch eine Eintrittswahrscheinlichkeit zwischen 1 : 1'000'000 und 1 : 10'000'000 pro Jahr charakterisiert ist.
Es sind hier einige Arten von Schäden zu untersuchen, die sich primär in Schäden an Leib und Leben sowie Sachschäden unterteilen lassen.

Schäden an Leib und Leben
Es könnte eine Anzahl von Akut-Strahlenerkrankungen auftreten, deren Höhe von der rechtzeitigen Erteilung und der Befolgung der Anweisungen an die Bevölkerung stark abhängig wäre. Diese Anzahl könnte 500 erreichen. Nach einer kürzlichen Studie über Verkehrsunfall-Folgekosten (Versorgerschaden) ist mit Fr. 365' 000 pro Verkehrstoten im Durchschnitt zu rechnen, welche Zahl auch hier zutreffen dürfte. Dies ergibt Gesamtkosten von rund 180 Mio Fr.

Aus den gleichen Gründen könnten kurzzeitige Invaliditäten bei einer Gruppe der Bevölkerung und eventuell der öffentlichen Dienste entstehen, die etwa gleich gross wären wie die unter 1 genannte Anzahl von Betroffenen. Setzt man die Kosten für ihre Behandlung und Rehabilitation gleich hoch an wie bei 1 für den Versorgerschaden, was wohl pessimistisch ist, so ist hier erneut ein Betrag von 180 Mio FR. zu erwarten.

Spätschäden infolge Krebserzeugung könnten die Grössenordnung 10'000 Fälle erreichen. Die ersten Fälle mit tödlichem Ausgang würden sich nach einigen Jahren manifestieren, die letzten wären nach 30 bis 40 Jahren zu erwarten. Während dieser Zeit ereignen sich in der betroffenen Bevölkerung etwa 120'000 Spontanfälle von tödlichen Krebserkrankungen, deren Ursache nichts mit der Bestrahlung durch den Betrieb des den Unfall verursachenden KKW zu tun haben. Durch den Unfall würden also die tödlichen Krebserkrankungen in der betroffenen Bevölkerung um etwa 7 % erhöht werden. Auch wenn die Anzahl der Fälle höher liegt als bei den Akut-Todesfällen, ist der Eintritt zeitlich stark zu höherem Lebensalter der Betroffenen verschoben, so dass die Kosten geringer sein werden als bei 1. Sie werden deshalb hier vernachlässigt.

Die Anzahl der Erbschäden in allen Generationen von Nachkommen der durch den Unfall bestrahlten Bevölkerung könnte den Wert von 10'000 erreichen. , wovon etwa die Hälfte in den ersten beiden Nachfolge-Generationen (Kinder und Enkel) auftreten würde. Relativ zur Spontanrate gleichartiger Erbschäden ergäbe sich daraus eine Erhöhung um etwa 2 %. Nachdem diese Schäden im Einzelfall kaum kausal auf den KKW-Unfall zurückgeführt werden könnten und sie sich zudem über eine sehr lange Zeit erstrecken, soll auf die Abschätzung von Kosten verzichtet werden.

B. Sachschäden
1. Als Folge der Geländeverstrahlung könnte ein Gebiet von rund 30 km2 so stark betroffen sein, dass es für lange Zeit aufgegeben werden muss. Es dürfte - - - usw. Die Verlustkosten des Gebietes werden mit etwa 2'000 Mio Fr. veranschlagt. Dazu wäre weiteres zu sagen, - - - .

* Der ungekürzte Bericht ist in der nux-Nummer 27 / Februar 1983 gedruckt. Ich habe jener nux die Überschritft "Folgekosten - 10 000 Wegwerf-Tote und 10 000 Wegwerf-Krüppel" gegeben.

Der Trend ist deutlich:
Die Tatsache, dass sich der Wirtschaftsstandort Schweiz im internationalen Wettbewerb nur behaupten kann, wenn es auch in Zukunft gelingt, innovative und konkurrenzfähige Arbeitsplätze anzubieten, hat den Ausschlag für die Schaffung des neuen Kompetenzzentrums gegeben.

aus "SECO in Kürze" seco.admin.ch am 2.9.01.
"Das Ressort 'Export-/Standortpromotion' (ehemals: Exportförderung und Standortmarketing Standort: Schweiz) besteht seit dem 1. April 2001. Damit bündeln wir wichtige Instrumente des Bundes zur Förderung unserer Wirtschaft in internationalen Geschäftsbeziehungen. . . ".

Konradin Kreuzer