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Am 25.September 2000 war Fragestunde. SP-Nationalrätin
Ursula WYSS (im Themenbereich Plasmaofen und Zwilag):
. . . Darum meine Frage an Herrn Bundesrat Leuenberger:
Erachtet es der Bundesrat angesichts der Probleme, die heute herrschen,
nicht für angebracht, die Testunterlagen öffentlich zu machen,
so dass eine unabhängige Kontrolle über die Probleme und
Risiken möglich ist?"
Leuenberger Moritz, Bundesrat:
"Der Bundesrat hat sich bei seiner Beurteilung
nicht auf die katholische Kirche verlassen, sondern auf die HSK, auf
die Hauptabteilung für die Sicherheit der Kernanlagen.
Die HSK ist kein beratendes Organ des Bundesrates, sondern eine unabhängige
Behörde, die auch mit dieser Unabhängigkeit ausgestattet
ist - an dieser Unabhängigkeit arbeiten wir auch stets durch
organisatorische Massnahmen.
Auf die Beurteilung dieser Hauptabteilung haben wir uns verlassen.
Wir haben auch allen Grund, uns auf sie zu verlassen. Nicht zuletzt
haben dies auch die Stimmbürger des Kantons Bern, die gestern
über Mühleberg entschieden haben, getan."
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Ob der Bundesrat allen Grund habe, sich auf die HSK zu verlassen,
mögen ein paar Beispiele und Zitate illustrieren:
>>Fragestunde
WYSS
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